{"id":34366,"date":"2020-12-08T18:09:58","date_gmt":"2020-12-08T17:09:58","guid":{"rendered":"https:\/\/codafish.net\/agb\/"},"modified":"2024-02-27T18:06:07","modified_gmt":"2024-02-27T17:06:07","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/codafish.net\/de\/agb","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"\t\t
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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/h1>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div><\/div>\r\n\t\t<\/section>\r\n\t\t\t\t
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I. Geltungsbereich<\/h2>\n\n

1. Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (\"AGB\") gelten grunds\u00e4tzlich f\u00fcr alle Leistungen, welche durch die codafish\n GmbH als Auftragnehmer f\u00fcr den Auftraggeber\/Kunden (nachfolgend nur \u201eAufraggeber\u201c genannt) erbracht werden und zwar un\n abh\u00e4ngig von der Art des zugrundeliegenden Rechtsgesch\u00e4fts.<\/p>

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2. Diese AGB gelten, soweit es sich beiderseits um ein Handelsgesch\u00e4ft handelt, auch f\u00fcr alle zuk\u00fcnftigen\n Vereinbarungen mit dem Auftragnehmer, ohne dass die codafish GmbH in jedem Einzelfall wieder auf ihre AGB hinweisen\n oder diese gesondert in den neuen Vertrag einbezogen werden m\u00fcssen. Ma\u00dfgeblich ist dann die jeweils bei dem\n Vertragsschluss geltende Fassung dieser AGB.<\/p>

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3. Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn die codafish GmbH eine\n Leistung erbringt, ohne dass sie solchen fremden Bedingungen vor oder bei dem Vertragsschluss ausdr\u00fccklich\n widerspricht.<\/p>
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II. Vertragsabschluss, Rangfolge<\/h2>\n\n

1. S\u00e4mtliche Angebote und Leistungen der codafish GmbH richten sich ausschlie\u00dflich an Unternehmen im Sinne von \u00a7 14\n BGB, Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Personen des \u00f6ffentlichen Rechts oder\n \u00f6ffentlich-rechtliche Sonderverm\u00f6gen, sofern sich im Einzelfall nichts Abweichendes ergibt.<\/p>

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2. Jedes Angebot der codafish GmbH (nachfolgend als \u201eAngebot\u201c bezeichnet) ist unverbindlich und freibleibend, sofern\n hierin nicht ausdr\u00fccklich etwas anderes bestimmt wird.<\/p>

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3. Vertr\u00e4ge zwischen der codafish GmbH und dem Auftraggeber kommen nur zustande, wenn der Auftraggeber der codafish\n GmbH einen Auftrag erteilt, indem er sein Angebot vorbehaltlos sowie ohne \u00c4nderung unterzeichnet und es der codafish\n GmbH in Textform zusendet (\u201eAuftragserteilung\u201c). Mit einer Auftragserteilung gibt der Auftrag- geber zun\u00e4chst ein\n verbindliches Vertragsangebot ab, und zus\u00e4tzlich die codafish GmbH dem Auftraggeber \u2013 nach ihrer Wahl per E-Mail,\n Telefax oder in Schriftform \u2013 eine den Vertragsabschluss best\u00e4tigende Erkl\u00e4rung (\u201eAuftragsbest\u00e4tigung\u201c) \u00fcbersen- det.\n Erst mit Zugang dieser Auftragsbest\u00e4tigung beim Auftraggeber kommt der jeweilige Vertrag zustande.<\/p>

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4. Die im jeweiligen Vertrag getroffenen, individuellen schriftlichen Vereinbarungen zwischen der codafish GmbH und\n dem Auftraggeber (einschlie\u00dflich Nebenabreden, Erg\u00e4nzungen, \u00c4nderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen aber\n ebenfalls geltenden AGB.<\/p>
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III. Vertragsinhalt, Leistungen<\/h2>\n\n

1. Soweit im jeweiligen Vertrag zwischen der codafish GmbH und dem Auftraggeber nicht ausdr\u00fccklich etwas anderes\n vereinbart wurde, sind von der codafish GmbH genannte Fristen und Termine, insbesondere Bereitoder\n Fertigstellungstermine, stets unverbindlich.<\/p>

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2. Wenn die codafish GmbH einen Auftrag nicht zu einem vertraglich vereinbarten festen Termin erf\u00fcllen kann, wird die\n codafish GmbH dies dem Auftraggeber umgehend mitteilen, die vorhersehbare Dauer der Verz\u00f6gerung angeben und die Gr\u00fcnde\n nennen, welche die Termin\u00fcberschreitung verursachen. Dies gilt insbesondere, wenn der Auftraggeber seinen\n Mitwirkungspflichten nicht nachkommt. Die Vertragspartner wer- den sich bei Verz\u00f6gerungen um eine einvernehmliche\n Neufestsetzung des Fertigstellungstermins bem\u00fchen.<\/p>

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3. F\u00e4lle von h\u00f6herer Gewalt oder unvorhergesehene Ereignisse, die von den Vertragsparteien nicht zu vertreten sind\n und\/oder au\u00dferhalb der Einflusssph\u00e4re der Vertragsparteien liegen (insbesondere Betriebsund Verkehrsst\u00f6rungen,\n Schwierigkeiten in der Energieversorgung, Maschinendefekte, Unfall, Streiks, Aussperrungen, Brand, Beschlagnahme,\n Krieg, Aufstand, Unruhen, Embargo, Explosion, Hochwasser, Un- wetter, Pandemien oder Epidemien, innerbetriebliche\n rechtm\u00e4\u00dfige Arbeitskampfma\u00dfnahmen) f\u00fchren dazu, dass die Leistung f\u00fcr die Ausfallzeit unterbrochen wird und nach Wahl\n von codafish GmbH entsprechend der Ausfallzeit entweder der Auftraggeber eine anteilige Verl\u00e4ngerung der entsprechend\n ausgefallenen Leistungen erh\u00e4lt oder sich der Entgeltanspruch der codafish GmbH anteilig reduziert. Derartige\n Ereignisse berechtigen erst dann zur Stornierung des Vertrages, wenn der k\u00fcndigenden Partei ein weiteres Festhalten am\n Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.<\/p>

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4. Es ist der codafish GmbH gestattet, f\u00fcr die jeweiligen vertragsgegenst\u00e4ndlichen Leistungen insgesamt oder zum Teil\n fachlich geeignete Dritte (Subunternehmer) einzusetzen.<\/p>

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5. Dem Auftraggeber steht gegen\u00fcber den Mitarbeitern der codafish GmbH kein Weisungsrecht zu. Mitarbeiter der\n codafish GmbH sind auch bei Vor-Ort-Terminen beim Auftraggeber nicht in deren Betriebsablauf eingebunden.<\/p>
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IV. Rechte und Pflichten bei der \u00dcberlassung von Software<\/h2>\n\n

1. Die codafish GmbH liefert die vertragsgegenst\u00e4ndliche Software entsprechend der Produktbeschreibung in der\n Dokumentation. F\u00fcr die Beschaffenheit der Funktionalit\u00e4t der Software ist ausschlie\u00dflich die Produktbeschreibung in\n der Dokumentation ma\u00dfgeblich. Eine dar\u00fcber hinausgehende Beschaffenheit der Software schuldet die codafish GmbH nicht.\n Eine solche Verpflichtung kann der Auftraggeber insbesondere nicht aus anderen Darstellungen der Software in\n \u00f6ffentlichen \u00c4u\u00dferungen oder aus der Werbung der codafish GmbH herleiten es sei denn, die codafish GmbH hat die\n dar\u00fcber hinausgehende Beschaffenheit ausdr\u00fccklich schriftlich best\u00e4tigt.<\/p>

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2. Garantien bed\u00fcrfen der ausdr\u00fccklichen und schriftlichen Best\u00e4tigung durch die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung der codafish GmbH.\n Dem Auftraggeber wird mangels abweichender Vereinbarung im IT-Vertrag die Software in der bei Auslieferung aktuellen\n Fassung geliefert. Die Lieferung erfolgt nach Wahl der codafish GmbH entweder dadurch, dass die codafish GmbH dem\n Auftraggeber die vertragsgegenst\u00e4ndliche Software auf einer DVD oder anderen Datentr\u00e4gern versendet (k\u00f6rperlicher\n Versand) oder dadurch, dass die codafish GmbH sie zum Download bereitstellt (Electronic Delivery). F\u00fcr die Einhaltung\n von Lieferterminen und den Gefahr\u00fcbergang ist bei k\u00f6rperlichem Versand der Zeitpunkt ma\u00dfgeblich, in dem die codafish\n GmbH die Datentr\u00e4ger dem Transporteur \u00fcbergibt, bei Electronic Delivery der Zeitpunkt, in dem die\n vertragsgegenst\u00e4ndliche Software zum Download abrufbar ist und dies dem Auftraggeber mitgeteilt wird.\n\n

3. Alle Rechte an der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software \u2013 insbesondere das Urheber-recht und sonstige[gewerblichen\n Schutzrechte \u2013 stehen im Verh\u00e4ltnis zum Auftraggeber ausschlie\u00dflich der codafish GmbH oder den Drittanbietern zu.\n Vorstehendes gilt entsprechend f\u00fcr alle sonstigen dem Auftraggeber eventuell im Rahmen der Vertragsanbahnung und\n -durchf\u00fchrung einschlie\u00dflich Nacherf\u00fcllung und der Pflege \u00fcberlassene Software, Gegenst\u00e4nde, Arbeitsergebnisse und\n Informationen.<\/p>

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4. Der Auftraggeber erh\u00e4lt an der Software und sonstiger Drittsoftware nur die Rechte, die zu ihrer Nutzung notwendig\n sind. Der Auftraggeber darf die vertragsgegenst\u00e4ndliche Software nur in dem Umfang nutzen, der vertraglich festgelegt\n ist. Alle dar\u00fcber hinausgehenden Rechte, insbesondere das Recht zur Verbreitung einschlie\u00dflich der Vermietung, zur\n \u00dcbersetzung, Bearbeitung, Vervielf\u00e4ltigung, zum Arrangement und zur \u00f6ffentlichen Zug\u00e4nglichmachung der\n vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software verbleiben ausschlie\u00dflich bei der codafish GmbH bzw. dem jeweiligen Drittanbieter.\n Weitere Einzelheiten bestimmen sich nach dem IT-Vertrag. Der Auftraggeber muss insbesondere f\u00fcr alle Personen, die die\n vertragsgegenst\u00e4ndliche Software (direkt und\/oder in direkt) nutzen \u00fcber die erforderlichen Nutzungsrechte verf\u00fcgen.\n Gesch\u00e4ftspartnern des Auftraggebers ist die Nutzung ausschlie\u00dflich durch Bildschirmzugriff auf die\n vertragsgegenst\u00e4ndliche Software und nur in Verbindung mit der Nutzung durch den Auftraggeber gestattet. Bei der\n testweisen \u00dcberlassung beschr\u00e4nken sich die Nutzungsbefugnisse des Auftraggebers auf solche Handlungen, die der\n Feststellung des Zustands der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software und der Eignung f\u00fcr den Betrieb des Auftraggebers\n dienen.<\/p>

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5. Der Auftraggeber darf Datensicherungen nach den Regeln der Technik betreiben und hierf\u00fcr die notwendigen\n Sicherungskopien der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software erstellen. Eine Sicherungskopie auf einem beweglichen\n Datentr\u00e4ger ist als solche zu kennzeichnen und mit dem Urheberrechtsvermerk zu versehen. Der Auftraggeber darf\n Urheberrechtsvermerke der codafish GmbH sowie der Drittanbieter nicht ver\u00e4ndern oder.<\/p>

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6. Erh\u00e4lt der Auftraggeber von der codafish GmbH Kopien von neuen Fassungen der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software\n (z.B. im Rahmen der Nachbesserung oder der Pflege), die eine zuvor \u00fcberlassene Software-Version ersetzen, besteht das\n dem Auftraggeber erteilte Nutzungsrecht ausschlie\u00dflich in Bezug auf die jeweils zuletzt \u00fcbergebene Version. Das\n Nutzungsrecht in Bezug auf die zuvor \u00fcberlassene Version erlischt, sobald die neue Version zur Nutzung auf den\n Produktivsystemen implementiert wird.<\/p>

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7. Der Auftraggeber ist \u2013 vorbehaltlich abweichender, zumindest in Textform ausdr\u00fccklich getroffener Vereinbarung \u2013\n nicht berechtigt, Modifikationen der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software zu erstellen, zu nutzen oder Dritten zug\u00e4nglich\n zu machen.<\/p>

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8. Der Auftraggeber ist f\u00fcr jegliche St\u00f6rungen im Ablauf, in der Sicherheit oder in der Performance der\n vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software und anderer Programme, sowie in der Kommunikation der vertragsgegenst\u00e4ndlichen\n Software und anderer Programme (\u00fcbergreifend \u201eSt\u00f6rungen\u201c), die durch seine Modifikationen oder Add-Ons zur\n vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software verursacht werden, selbst verantwortlich. Die codafish GmbH weist den Auftraggeber\n ausdr\u00fccklich darauf hin, dass Add-Ons sowie auch geringf\u00fcgige Modifikationen an der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software\n zu nicht vorhersehbaren und erheblichen St\u00f6rungen, insbesondere bei der Nutzung der Software f\u00fchren k\u00f6nnen. Derartige\n St\u00f6rungen entstehen sp\u00e4ter auch dadurch, dass ein Add-On oder eine Modifikation mit sp\u00e4teren Fassungen der\n vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software nicht kompatibel sind.<\/p>

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9. Die codafish GmbH ist f\u00fcr St\u00f6rungen, die von Modifikationen oder Add-Ons an der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software\n verursacht werden, weder verantwortlich noch in sonstiger Weise verpflichtet, diese St\u00f6rungen im Zuge einer\n Gew\u00e4hrleistung zu beheben. Die codafish GmbH ist ebenfalls nicht verpflichtet, vertragliche Pflege- und\n Wartungsleistungen zu erbringen, sofern und soweit deren Erbringung durch Modifikationen oder Add-Ons zur\n vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software erschwert wird.<\/p>
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V. Zukauf, Vermessung<\/h2>\n\n

1. Jede Nutzung der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software, die \u00fcber die vertraglichen Vereinbarungen hinausgeht, ist der\n codafish GmbH im Voraus schriftlich anzuk\u00fcndigen. Die \u00fcber den Vertragsinhalt hinausgehende Nutzung bedarf eines\n gesonderten Vertrages mit der codafish GmbH, in welchem der zus\u00e4tzliche Nutzungsumfang (Zukauf) bestimmt wird mit der\n Ma\u00dfgabe, dass f\u00fcr den Zukauf die Bestimmungen des zugrunde liegenden IT-Vertrags gelten. Die vorstehenden Bestimmungen\n gelten entsprechend auch f\u00fcr zeitlich befristet \u00fcberlassene bzw. bereitgestellte Software (Softwaremiete etc.).<\/p>

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2. Die codafish GmbH ist berechtigt, die Nutzung der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software (grunds\u00e4tzlich einmal im\n Kalenderjahr) durch eine Vermessung zu \u00fcberpr\u00fcfen. Vermessungen finden regelm\u00e4\u00dfig in der Form von Selbstausk\u00fcnften\n unter Einsatz der von der codafish GmbH oder den Drittanbietern zur Verf\u00fcgung gestellten Vermessungstools statt. Die\n codafish GmbH kann auch Remote-Vermessungen durchf\u00fchren, sofern die Auskunft verweigert wird oder soweit sie keine\n aussagef\u00e4higen Ergebnisse lieferte und objektive Anhaltspunkte f\u00fcr eine Rechtsverletzung durch den Auftraggeber\n bestehen. Der Auftraggeber kooperiert bei der Durchf\u00fchrung solcher Vermessungen in angemessener Weise mit der codafish\n GmbH, insbesondere indem er der codafish GmbH bei Remote-Vermessungen und bei Vermessungen vor Ort im erforderlichen\n Umfang Einblick und Zugang in seine Systeme gew\u00e4hrt. Vermessungen vor Ort k\u00fcndigt die codafish GmbH mit angemessener\n Frist an. Den Vertraulichkeitsinteressen des Auftraggebers sowie dem Schutz seines Gesch\u00e4ftsbetriebs vor\n Beeintr\u00e4chtigung wird in angemessener Weise Rechnung getragen und ber\u00fccksichtigt. Die zumutbaren Kosten der Vermessung\n durch codafish GmbH werden vom Auftraggeber getragen, wenn die Vermessungsergebnisse eine nicht vertragsgem\u00e4\u00dfe Nutzung\n aufzeigen.<\/p>

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3. Ergibt sich bei einer Vermessung oder in anderer Weise, dass die Nutzung der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software\n durch den Auftraggeber \u00fcber die vertraglichen Vereinbarungen hinausgeht, ist ein Vertrag mit codafish GmbH \u00fcber den\n Zukauf abzuschlie\u00dfen. Weitergehende Rechte der codafish GmbH, etwa auf Schadensersatz und die Geltendmachung von\n Verzugszinsen wegen des Zeitraumes, in welchem die Software vertragswidrig genutzt wurde bleiben unber\u00fchrt.<\/p>
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VI. Verg\u00fctung<\/h2>\n\n

1. Der Auftraggeber zahlt an die codafish GmbH die im Vertrag vereinbarte Verg\u00fctung; Skonto wird nicht gew\u00e4hrt.<\/p>

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2. Die codafish GmbH kann angemessene Abschlagszahlungen f\u00fcr jedwede Art von IT-Dienstleistungen fordern. Die\n codafish GmbH kann zudem Abschlagszahlungen oder volle Vorauszahlungen fordern, wenn zum Auftraggeber in der\n Vergangenheit noch keine Gesch\u00e4ftsverbindung besteht.<\/p>

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3. Die codafish GmbH beh\u00e4lt sich alle Rechte an der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software, insbesondere an im Rahmen des\n Pflegeund Servicevertrages zur Verf\u00fcgung gestellten Fassungen, bis zum vollst\u00e4ndigen Ausgleich ihrer Forderungen aus\n dem IT-Vertrag vor. Der Auftraggeber hat der codafish GmbH bei Zugriff Dritter auf dem Vorbehalt unterliegende\n Produkte sofort schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten \u00fcber die Rechte der codafish GmbH und der Drittanbieter\n bzw. der Hersteller zu unterrichten.<\/

4. Rechnungsbetr\u00e4ge sind vom Auftraggeber 14 Kalendertage nach dem\n Rechnungsdatum zu zahlen. Mit Eintritt der F\u00e4lligkeit kann die codafish GmbH Verzugszinsen in H\u00f6he des jeweils\n g\u00fcltigen gesetzlichen Verzugszinssatzes verlangen, soweit der zugrundeliegende Vertrag keine anderen Zahlungsziele\n nennt.<\/p>

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5. Die codafish GmbH kann die vertraglich vorgesehene Verg\u00fctung jeweils mit einer Ank\u00fcndigungsfrist von zwei Monaten\n mit Wirkung zum 01.01. eines Kalenderjahres durch Anpassungserkl\u00e4rung zumindest in Textform gegen\u00fcber dem Auftraggeber\n nach ihrem Ermessen unter Einhaltung der folgenden Grunds\u00e4tze \u00e4ndern:<\/p>

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